AGB

1. Umfang und Gültigkeit
Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von moukmedia schriftlich bestätigt und firmengemäß gezeichnet werden. Sie verpflichten moukmedia nur zu dem in den Projektpflichtenheften angegebenem Umfang. Die Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen.

2. Leistung und Prüfung
2.1. Gegenstand eines Auftrages kann sein:
• Ausarbeitung und Gestaltung von Webseiten im Internet,
• Sonstige Dienstleistungen, die mit dem Internet, Multimedia, Programmierung
• und Grafikdesign in Zusammenhang stehen.

2.2. Ausarbeitung
Die Ausarbeitung von Webseiten erfolgt nach Art und Umfang den vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen u. Hilfsmittel, die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit, d.h. Mo. bis Fr. von 11 bis 18 Uhr und auf seine Kosten zur Verfügung stellt.

2.3. Grundlage
Die Grundlage für die Erstellung von Webseiten ist die schriftliche Projektbeschreibung (Pflichtenheft), die moukmedia aufgrund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu Überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin-und Preisvereinbarungen führen.

2.4. Abnahmeprüfung
Die erstellten Webseiten bedürfen bei Übernahme durch den Auftraggeber einer Abnahmeprüfung. Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der genehmigten Projekt-Beschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert dem Auftragnehmer innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt an den Auftragnehmer schriftlich zu melden, der um Mängelbehebung bemüht ist. Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, so ist nach Mängelbehebung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Erfolgt keine Meldung innerhalb der oben angegeben Frist, gelten die Webseiten als abgenommen.

2.5. Ausführung
Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unsäglich ist, ist moukmedia verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen. Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit von moukmedia aufgelaufenen Kosten und Spesen sind vom Auftraggeber zu ersetzen.

3. Preise, Steuern und Gebühren
3.1. Währung - Alle Preise verstehen sich in Euro bzw. in Deutsche Mark exklusive Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den (die) vorliegenden Auftrag (Aufträge).
3.2 Gegebenenfalls anfallende Kosten für Fahrt, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt.

4. Liefertermin
4.1. Erfüllungstermine
Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde zu den von moukmedia angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig und gemäss Leistungsbeschreibung lt. Punkt 2.3 zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen gehen zu Lasten des Kunden.

4.2. Teilrechnungen
Bei größeren Aufträgen, die mehrere Teilprojekte umfassen, ist moukmedia berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen zu legen.

5. Zahlung
5.1. Zahlungsziel

Die von moukmedia gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind spätestens 8 Tage ab Rechnungserhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog
5.2. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug kommt der Auftraggeber ohne Mahnung am Fälligkeitstag in Verzug. Die Verzugszinsen bestimmen sich nach § 288 BGB. Auf Nachweis kann auch höhere Schaden geltend gemacht werden.

6. Nutzung
6.1.
Der Autraggeber erhält unbefristet und solange das UrhG, insbesondere die §§ 69a ff UrhG beachtet werden, das alleinige Nutzungsrecht an der Homepage übertragen. § 69d (1) UrhG wird ausgeschlossen.
6.2. Änderungen an der Homepage werden von dem Auftragnehmer vorgenommen.

7. Rücktrittsrecht
7.1. Lieferzeitüberschreitung

Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden von moukmedia ist der Kunde berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Kunden nicht erbracht wird.

7.2. Höhere Gewalt und Naturkatastrophen
Höhere Gewalt und Naturkatastrophen entbinden moukmedia von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferfrist.
7.3. Stornierungen
Stornierungen durch den Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung moukmedia möglich. Ist moukmedia mit einem Storno einverstanden, so hat er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornierungsgebühr in der im Einzelauftrag festgelegten Höhe zu verrechnen.

8. Gewährleistung, Änderungen
8.1. Mängelrügen

Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der vereinbarten Leistung gemäss Punkt 2.4 schriftlich dokumentiert erfolgen. Bei gerechtfertigter Mängel-Rüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben.
8.2. Veränderung durch Dritte
Für Projekte, die durch den Auftraggeber bzw. Dritte nachträglich verändert worden sind, entfällt jegliche Gewährleistung durch den Auftragnehmer.

9. Haftung
moukmedia haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen

10. Sonstiges (Salvatorische Klausel)
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der Übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.

11. Schlussbestimmungen
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen nach vorrangig deutschem bzw sonst EU-Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland ausgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz von moukmedia als vereinbart. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Verbraucherschutzgesetzes nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

12. Schriftformklausel
Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen und aller Verträge sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich festgehalten werden

Stand: 23.11.2005

agb